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Informationen aus dem Finanzministerium

Diplomatie ist ein anspruchsvolles Geschäft. Und wer nicht aufpasst, arbeitet im Übereifer gegen seine eigenen Interessen. Die Flächenanmeldungen für Schule und Einkaufszentrum in dem heute erwähnten Artikel haben mit den großen konzeptionellen Überlegungen hinsichtlich bestimmter Sicherheitsüberlegungen der Amerikaner nichts zu tun. Das Bundesministerium der Finanzen hat erst die e-mail Anfrage von Herrn Landwirt Jost zum Anlaß genommen, sich in vorbildlicher Bürgernähe mit dem Hauptquartier der US-Streitkräfte in Verbindung zu setzen und erst auf diesem Wege von diesen Überlegungen erfahren. Bis heute gibt es im Ministerium keine diesbezüglichen Anforderungen. Da es sich bei den von ihm genannten Flächenbedarf um US-Überlegungen in einem sehr frühen erst konzeptionellen Stadium handelte, kommen aktuelle Beschaffungsmaßnahmen nicht in Betracht. Das erklärt auch, warum das BMV über Planungen der Amerikaner keine Kenntnis hatte und erst durch das BMF informiert wurde. "Auch in Zeiten des Postverkehrs über e-mail können sich Antworten kreuzen" stellte der Abgeordnete Binding fest.




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