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Die B 535 wird gebaut, sobald sich die finanzielle Möglichkeit ergibt... (18. Oktober 2001)
Baubeginn für die B 535 voraussichtlich im Jahr 2002
Die B 535 wird gebaut, sobald sich die finanzielle Möglichkeit ergibt, erklärte der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding nach einem Gespräch mit dem Bundesverkehrsministerium. Die Baumaßnahme sei im Bundesverkehrswegeplan als vordinglich eingestuft und Bundesregierung setze alles daran, nächstes Jahr mit dem Bau beginnen zu können, fasste Binding die Ergebnisse seines Gesprächs zusammen.
Lothar Binding kritisierte in diesem Zusammenhang die Landesregierung, weil diese immer wieder dem Bund den Vorwurf mache, den Bau der Ortsumgehung Schwetzingen-Plankstadt zu verzögern. "Diese Vorwürfe sind unhaltbar", sagte Binding "vielmehr liegt die Schuld für die Verzögerung bei der Regierung Kohl, die den Verkehrswegeplan nicht ordentlich durchfinanziert hatte und den Bürgern Versprechungen gemacht hat, die nicht finanzierbar, ja sogar mit 100 Milliarden DM unterfinanziert waren". Da die Landesregierung aber die Reihenfolge der Maßnahmen festlege, müsse auch die Landesregierung den Bürgerinnen und Bürgern im Land offen sagen, welche anderen Baumaßnahmen in Baden-Württemberg zurückgestellt werden sollten, um sofort mit dem Bau der B 535 beginnen zu können. "Dieser kleine Hinweis nach Berlin, und mit dem Bau würde begonnen.", so Binding. Es sei "einfach ärgerlich", dass das Land noch immer, wie erst kürzlich wieder in der Schwetzinger Zeitung zu lesen war, das Schwarze-Peter-Spiel spiele. Das Land sei "eben nicht nur der Architekt für die Bundesmaßnahmen, das Land bestimmt die Reihenfolge und es passiert ja an anderen Stellen in Baden Württemberg recht viel". Berlin warte also auf ein eindeutiges Signal aus Stuttgart. Da aber alle wüssten, dass "Reihenfolge auch heißt zu sagen, was noch warten muss", sei das hin und herschieben der Verantwortung gegenüber den Bürgern nicht korrekt. Es sei viel besser an einem Strang zu ziehen und den Föderalismus zum Wohle der Bürger zu entwickeln.
Auf dieser Basis versicherte Binding erneut, dass die Bundesregierung alles daran setze, die uner-trägliche Verkehrssituation in den Ortsdurchfahrten von Schwetzingen und Plankstadt so schnell wie möglich zu verbessern.
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