Die Neueinteilung des Wahlkreises 178: Heidelberg (Januar 2001)

"Die Neueinteilung der Wahlkreise in der Region bringt neue Aufgaben und Herausforderungen für mich. Ich freue mich darauf," sagt Lothar Binding (SPD) zur Wahlkreisreform.
Ein wenig Leid tue es ihm schon, dass fast der gesamte Westteil seines momentanen Wahlkreises, d.h. Plankstadt, Oftersheim, Schwetzingen, Hockenheim, Brühl, Ketsch, Reilingen, Alt- und Neulußheim, dem neuen Wahlkreis Schwetzingen-Bruchsal zugeschlagen wird. Gleichzeitig begrüsst er die Tatsache, dass Eppelheim im Wahlkreis verbleibt: "Meine enge Abstimmung mit dem SPD-Berichterstatter Harald Friese und gleichlautendes Interesse der Grünen und der Opposition in dieser Richtung haben sich gelohnt," so Binding. "Eppelheim ist in wirtschaftlicher, kultureller und verkehrstechnischer Beziehung so eng mit Heidelberg verbunden, dass eine Abtrennung absurd gewesen wäre".
Er werde natürlich auch künftg Ansprechpartner für alle Bürger im bestehenden Wahlkreis und für die neu hinzukommenden sein.

Die "Neuzugänge" im Wahlkreis, das sind Schriesheim, Hirschberg, Ladenburg, Edingen-Neckarhausen, Ilvesheim, Heddesheim, Weinheim, Laudenbach und Hemsbach, sieht er als Gewinn. "Ich habe schon durch meine Arbeit im Regional- bzw. Raumordnungsverband vielfältige Kontakte zu diesen Gemeinden geknüpft"
Bedauerlich ist es in den Augen des Bundestagsabgeordneten, dass schon Mitte 1998 eine Umstellung beschlossen worden war, die jetzt zum Teil wieder umgeworfen werden muß. Die Wähler hätten seiner Meinung nach ein Recht auf die Stabilität der Repräsentanz durch ihren Abgeordneten, der nur durch kontinuierliche Arbeit im Wahlkreis Effizienz entwickeln und ihre Interessen zuverlässig vertreten kann. Bei den zahlreichen Terminen und Veranstaltungen im Wahlkreis hätten sich viele Kontakte entwickelt, die auch weiterhin Auswirkungen auf Bindings Arbeit haben werden.
Der Bundestagsabgeordnete möchte allen Bürgern danken, die ihn bisher unterstützt haben. "Ohne konstruktive Kritik erfährt ein Abgeordneter gar nicht, was die Menschen bewegt", so Binding. Der Tatsache, dass er in den nächsten zwei Jahren mehr Bürger vertritt sieht er auch in anderer Hinsicht positiv: Als Mitglied des Regionalverbandes treten formale Verwaltungsgrenzen ohnehin in den Hintergrund. Der Wahlkreis sei schließlich nicht das alleinige Betätigungsfeld für Bundestagsabgeordnete, sie müssen Bindings Meinung nach regional, national und international denken und handeln.

Es ist leicht sich vorzustellen, was auf einer Landkarte passiert, die bisher schon in Wahlkreise eingeteilt war, wenn es plötzlich einen Wahlkreis mehr oder weniger gibt. Viele Wahlkreise "rund um den neu eingefügten" müssen verändert werden um die Toleranzgrenzen von plus minus 15% einzuhalten.

• So wurden vor einigen Jahren viele Wahlkreise geändert, weil der Bundestag auf unter 600 Mitglieder verkleinert werden soll. Deshalb wurden sehr viele Wahlkreise größer, weil ca. 60 Wahlkreise in Deutschland wegfallen müssen.

• Diesmal nun müssen erneut, wenn auch deutlich weniger, Wahlkreisänderungen vorgenommen werden - in Einzelfällen aber mit gravierenden Auswirkungen bzw. Änderungen. Weil z.B. Sachsen heute weniger Einwohner hat als vor einigen Jahren, Baden-Württemberg aber mehr Einwohner hat als damals, bekommt BaWü einen Wahlkreis mehr und Sachsen einen weniger.

  Da wir in Nordbaden eine hohe Bevölkerungsdichte haben und gleichzeitig "am Rand" von Baden-Württemberg mit den Grenzen nach Hessen und Rheinland Pfalz liegen, ergaben sich bei der Neuordnung recht große Probleme dabei, kommunal, regional und historisch gewachsene Strukturen auch in der neuen Wahlkreiseinteilung abzubilden.

  So kam es trotz großer Anstrengungen dazu, dass zwei bisher unterbrochene Entwicklungsachsen zwischen Bruchsal und Schwetzingen nun in einem Wahlkreis zusammengefasst werden.

Unter dem Gesichtspunkt der gewachsenen Bindungen zwischen MdB und Wahlkreis eine unglückliche Entwicklung. Andererseits gilt dieses Argument aber auch immer dann, wenn ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete wechseln und zweitens sind auch viele andere Wahlkreise sehr groß und strukturell vielfältig und unübersichtlich. Einem Bundespolitiker oder einer Bundespolitikerin die über den Tellerrand hinausgucken wird es gleichwohl gut möglich sein den neuen Wahlkreis zu betreuen. Für Europaabgeordnete gelten ja ohnehin schon weit größere regionale Zuordnungen.


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