Schröder und Mehdorn in Heidelberg, Eintrag ins Goldene Buch, Mittelstand Hauptnutzniesser der Unternehmenssteuerreform, ICE-Anbindung der Kurpfalz. (April 2000)

jh. Die Zeit, die Lothar Binding (SPD) mit Hartmut Mehdorn und Kanzler Schröder auf dem Flug von Berlin nach Heidelberg verbrachte, nutzte er gut. Der Bundestagsabgeordnete sprach Mehdorn natürlich auf die ICE-Anbindung der Kurpfalz an, dieser antwortete mit einer kleinen Skizze, bezogen auf gegenwärtige Vorplanungen und Variantendiskussionen: In einem Ring ordnete Mehdorn Städte wie Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt, Mannheim, Stuttgart, München oder Erfurt an, insgesamt 12 bis 14. Ziel ist es, auf diesem Ring im 30-Minuten Takt in beiden Richtungen ICE-Züge fahren zu lassen, auch einige Diagonalverbindungen sind vorgesehen. Anbindungen an das Ausland sehen beispielsweise folgendermassen aus: In München wird der Fernverkehr Richtung Südosten, in Berlin Richtung Osten angebunden. Für unsere Region besonders wichtig ist die Streckenführung der neuen Schnellfahrtrasse, die aus Paris kommt: Sie soll, so Mehdorn, entgegen anderslautender Gerüchte, in den ICE-Knoten Mannheim münden. Die Region solle sich nicht von Halbwahrheiten irritieren lassen, so Mehdorn. Eine weitere Tatsache ist der Bau einer neuen Trasse zwischen Frankfurt und Köln. Mehdorn gab zu bedenken, dass nicht jeder Zug, der durch die Beschleunigung zwischen Köln und Frankfurt nach Süden dränge, durch den Mannheimer Hauptbahnhof geführt werden müsse. Er führte Binding gegenüber auch die Beispiele Gefahrgut- oder Castorentransporte an, die besser durch weniger dicht bewohnte Regionen fahren sollten.

Mit Gerhard Schröder unterhielt sich Lothar Binding über die Unternehmenssteuerreform. Der Mittelstand sei einer der Hauptnutzniesser der Reform, da war man sich einig. Noch in den letzten Tagen sei es gelungen, weitere Verbesserungen für den Mittelstand durch die Anhebung des Freibetrags bei Veräußerung oder Betriebsaufgabe von 60 auf 100.000 DM zu erreichen. Grosse Unternehmen, die bislang zum Teil durch das Ausnutzen von Steuerschlupflöchern fast keine Steuern gezahlt hatten, müssten dies künftig tun. Bürger, die Einkommensteuer zahlen und insbesondere Haushalte mit Kindern, werden konsequent besser gestellt als früher.

Nach dem Eintrag in das Goldene Buch wies Binding Schröder auf dem Fussweg zur Ebert-Gedenkstätte auf die eine oder andere Sehenswürdigkeit hin. Der Kanzler zeigte sich tief beeindruckt von seinem ersten Heidelberg-Besuch, schön wäre es, ihn schon bald wieder in der Stadt am Neckar begrüssen zu dürfen.


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